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Verbände

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Wasserverband Neuenstadter Brettach

Sitz: 74626 Bretzfeld, Adolzfurter Straße 12

Aus der Arbeit der Verbandsversammlung am 23.03.2017

Feststellung der Jahresrechnung 2016
Der Wasserverband Neuenstadter Brettach verfolgt als Ziel die Herstellung eines durchgehenden 50-jährigen Hochwasserschutzes im gesamten Brettachtal. Zu diesem Zweck sind seit der Verbandsgründung im Jahr 1983 fünf Gewässerteilausbaumaßnahmen und fünf Hochwasserrückhaltebecken gebaut worden.
In der ersten Verbandsversammlung des Jahres 2017 wurde zunächst die Jahresrechnung für das abgelaufene Jahr 2016 festgestellt. Gegenüber erwarteten Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 112.400 € wurden 100.936,69 € für den laufenden Betrieb benötigt. Der Vermögenshaushalt hat mit 128.118,09 € abgeschlossen anstatt wie geplant mit 587.600 €. Die geringeren Kosten sind entstanden, da die Planungskosten für die Becken Bernbach und Brettach in 2016 noch nicht wie vorgesehen abgeflossen sind. Die Verbandsversammlung hat die Jahresrechnung einstimmig festgestellt.

Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2017
Im Verwaltungshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben abbildet, rechnet die Verbandsverwaltung mit einem Gesamtaufwand von rund 135.000 €. Damit liegen die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben etwas höher als in den Vorjahren. Finanziert werden die Ausgaben durch Zuweisungen des Landes in Höhe von 52.000 €, einer Verbandsumlage in Höhe von rund 77.600 € sowie Mieten, Pachten und vermischten Einnahmen.
Im Vermögenshaushalt sind die Planungskosten für das Hochwasserrückhaltebecken Bernbach, bei Unterheimbach und das HRB Brettach, zwischen Langenbeutingen und Langenbrettach mit insgesamt rund 720.000 € veranschlagt.
Die Verbandsversammlung beschloss einstimmig die Haushaltssatzung für das Jahr 2017 mit Gesamteinnahmen und -ausgaben im Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt von zusammen 855.000 €.

Bericht über den aktuellen Stand beim Hochwasserrückhaltebecken Brettach
Der Verband plant derzeit das größte Hochwasserrückhaltebecken im Verbandskonzept, das Becken Brettach zwischen den Langenbrettacher Ortsteilen Brettach und Langenbeutingen. Das Ingenieurbüro stellte den Verbandsmitgliedern den aktuellen Planungsstand des Beckens vor. 

Fortschreibung der Flussgebietsuntersuchung Brettach
Die Bemessungsgrundlage für den Bau der Becken „Bernbach“ und „Brettach“ basiert auf dem Flussgebietsmodell von 1995. Um die Bemessungsabflüsse der geplanten Hochwasserentlastungsanlagen entsprechend festzulegen, soll das Flussgebietsmodell inklusive der Hochwassergefahrenkarten auf den neuesten Datenbestand aktualisiert werden.

Bestellung einer Verbandsrechnerin und eines technischen Beauftragten
Als neue Verbandsrechnerin wurde von der Verbandsversammlung die Kämmerin der Gemeinde Bretzfeld, Frau Tanja Zsebedits, bestellt. Außerdem wurde als technischer Beauftragter der Bauamtsleiter der Gemeinde Bretzfeld, Herr Benjamin Müller, bestellt.

Zweckverband Gruppenklärwerk Brettachtal

Sitz 74626 Bretzfeld

Aus der Arbeit der Verbandsversammlung am 07.03.2017

Der Zweckverband Gruppenklärwerk betreibt in Langenbrettach eine auf 27.300 Einwohner ausgelegte Kläranlage. Größtes Verbandsmitglied ist die Gemeinde Bretzfeld, deren Abwasser mit Ausnahme der Ortsteile Brettach und Unterheimbach dort gereinigt werden. Die Gemeinde Langenbrettach ist komplett angeschlossen, ferner liefern die Städte Neuenstadt am Kocher und Öhringen das Abwasser für die Ortsteile Cleversulzbach bzw. Verrenberg ab. Die diesjährige erste Verbandsversammlung fand am 07.03.2017 in Bretzfeld statt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden dabei beraten und beschlossen:

Feststellung der Jahresrechnung 2016
Im Verwaltungshaushalt werden die laufenden Einnahmen und Ausgaben dargestellt. Für das abgelaufene Jahr 2016 sind gegenüber geplanten Ausgaben in Höhe von 353.400 € lediglich 247.483,17 € angefallen, die über Gebühren, Erstattungen von Gemeinden und eine Betriebskostenumlage von allen beteiligten Gemeinden gedeckt werden. Grund hierfür waren insbesondere geringe Stromkosten sowie weniger Ausgaben für die Klärschlammentsorgung. Im Vermögenshaushalt, welcher mit Ausgaben in Höhe von 224.745,17 € abgeschlossen hat, werden die Investitionen und deren Finanzierung dargestellt. Für den Zweckverband wurde im vergangen Jahr ein neues Dienstfahrzeug angeschafft. Außerdem war als weitere Maßnahme die Sanierung des Verbandssammlers mit 125.000 € eingeplant, welche inzwischen mit knapp 180.000 € deutlich teurer als angenommen abgeschlossen wurde. Die Ausgaben werden über eine Verbandsumlage finanziert. Nach Vorstellung des Rechenschaftsberichts wurde die Jahresrechnung 2016 von der Verbandsversammlung einstimmig beschlossen.

Haushaltsplan für das Jahr 2017
Im Verwaltungshaushalt wird mit einem Gesamtaufwand von 546.410 € gerechnet, welcher teilweise durch eine Betriebskostenumlage der Verbandsmitglieder in Höhe von 498.400 € finanziert werden muss. Im Vermögenshaushalt ist mit 300.000 € die Einrichtung einer maschinellen Überschussschlammeindickung eingeplant. Außerdem plant der Zweckverband die Anschaffung einer stationären Schlammentwässerung, wofür bereits 40.000 € an Planungskosten eingestellt wurden. Zusätzlich werden 10.000 € für die Anschaffung von beweglichem Vermögen vorgehalten. Nach der Vorstellung des Planwerkes beschloss die Verbandsversammlung einstimmig Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2017.

Klärschlammkonzeption 
Die Weber-Ingenieure aus Pforzheim haben im vergangenen Jahr untersucht, ob die derzeit praktizierte mobile Schlammentwässerung wirtschaftlich vorteilhafter als die Anschaffung einer eigenen Klärschlammpresse ist. Der Wirtschaftlichkeitsvergleich zeigte auf, dass die Anschaffung einer eigenen stationären Schlammpresse im Betrachtungszeitraum von 15 Jahren einen Kostenvorteil von ca. 18.000 € im Jahr bringen würde. Von der Verbandsversammlung wurde daraufhin die Anschaffung einer stationären Schlammentwässerung beschlossen.
Außerdem war sich die Verbandsversammlung darüber einig, dass die Einrichtung einer maschinellen Überschlussschlammeindickung oberste Priorität hat, da diese derzeit zu erheblichen Betriebsproblemen führt. Die Einrichtung erfolgt im bestehenden Schlammentwässerungsgebäude nachdem die Altanlagen demontiert und das Gebäude entsprechend saniert wurde. Die Gesamtkosten belaufen sich auf knapp 500.000 €. Im Haushaltsplan 2017 sind bereits 300.000 € als Planungskosten eingestellt.

2. Änderung der Verbandssatzung 
In § 1 der Verbandssatzung des Zweckverbands sind alle Mitgliedsgemeinden mit ihren angeschlossenen Teilorten aufgeführt. Da die bis 2015 gemeindliche Kläranlage in Geddelsbach zum Regenüberlaufbecken umgebaut und die Ortschaft an den Verbandssammler angeschlossen wurde, wurde Geddelsbach als weiterer angeschlossener Teilort der Mitgliedsgemeinde Bretzfeld in die Satzung aufgenommen. Außerdem wurde die Satzung dahingehend ergänzt, dass der Verband eigenes Personal einstellen darf und die personalrechtlichen Entscheidungskompetenzen dem Verbandsvorsitzenden übertragen werden.

Bestellung einer Verbandsrechnerin und eines technischen Beauftragten
Als neue Verbandsrechnerin wurde von der Verbandsversammlung die Kämmerin der Gemeinde Bretzfeld, Frau Tanja Zsebedits, bestellt. Außerdem wurde als technischer Beauftragter der Tiefbausachbearbeiter der Gemeinde Bretzfeld, Herr Manfred Riese, bestellt.