Hauptbereich
Friedhofverband Bitzfeld, Sitz in Bretzfeld, Adolzfurter Straße 12
Aus der Arbeit der Verbandsversammlung am 13.10.2020
Im Bitzfelder Friedhof werden Bürgerinnen und Bürger des Bretzfelder Teilorts Bitzfeld sowie der Öhringer Teilorte Verrenberg und Schwöllbronn bestattet. Beide Gemeinden haben zu diesem Zweck vor sehr langer Zeit den Friedhofverband Bitzfeld gegründet.
Am 13. Oktober 2020 fand die erste Verbandsversammlung in diesem Jahr statt. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte wurden beraten und beschlossen:
Feststellung der Jahresrechnung 2019
Die Verbandsrechnerin hat den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2019 erstellt und der Verbandsversammlung erläutert. Im Rechnungsjahr 2019 waren 15 Beerdigungen zu verzeichnen. Es konnte eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von rund 10.264 € verbucht werden. Der Rücklage wurden ca. 5.096 € zugeführt.
Ohne weitere Aussprache beschloss die Verbandsversammlung die Jahresrechnung 2019 einstimmig.
Abschließende Abwicklung zur Auflösung des Verbandes
Die Verbandsrechnerin erläutert kurz die letzten Schritte zur Kontoauflösung des Friedhofverbandes. Das Konto bei der Raiffeisenbank Hohenloher Land wird zum 31.10.2020 aufgelöst. Das noch vorhandene Geldvermögen wird anhand der Einwohnerzahlen prozentual auf die Stadt Öhringen und die Gemeinde Bretzfeld aufgeteilt.
Die Verbandsversammlung stimmte der Abwicklung zur Kontoauflösung einstimmig zu.
Verschiedenes
Es wurde die sehr gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahrzehnten angesprochen und sich von Seiten der Stadt Öhringen dafür bedankt, dass die Gemeinde Bretzfeld die Verwaltungsarbeiten übernommen hat.
Auch zukünftig wird man im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zusammenarbeiten. Weiterhin können auch die Bürger aus Verrenberg und Schwöllbronn auf dem Friedhof in Bitzfeld bestattet werden.
Wasserverband Neuenstadter Brettach
Zweckverband Gruppenklärwerk Brettachtal
Sitz 74626 Bretzfeld
Verbandsversammlung des Zweckverbands Gruppenklärwerk Brettachtal am 15.12.2020 in der Mehrzweckhalle in Schwabbach
Aus der Arbeit der Verbandsversammlung am 07.03.2017
Der Zweckverband Gruppenklärwerk betreibt in Langenbrettach eine auf 27.300 Einwohner ausgelegte Kläranlage. Größtes Verbandsmitglied ist die Gemeinde Bretzfeld, deren Abwasser mit Ausnahme der Ortsteile Brettach und Unterheimbach dort gereinigt werden. Die Gemeinde Langenbrettach ist komplett angeschlossen, ferner liefern die Städte Neuenstadt am Kocher und Öhringen das Abwasser für die Ortsteile Cleversulzbach bzw. Verrenberg ab. Die diesjährige erste Verbandsversammlung fand am 07.03.2017 in Bretzfeld statt. Folgende Tagesordnungspunkte wurden dabei beraten und beschlossen:
Feststellung der Jahresrechnung 2016
Im Verwaltungshaushalt werden die laufenden Einnahmen und Ausgaben dargestellt. Für das abgelaufene Jahr 2016 sind gegenüber geplanten Ausgaben in Höhe von 353.400 € lediglich 247.483,17 € angefallen, die über Gebühren, Erstattungen von Gemeinden und eine Betriebskostenumlage von allen beteiligten Gemeinden gedeckt werden. Grund hierfür waren insbesondere geringe Stromkosten sowie weniger Ausgaben für die Klärschlammentsorgung. Im Vermögenshaushalt, welcher mit Ausgaben in Höhe von 224.745,17 € abgeschlossen hat, werden die Investitionen und deren Finanzierung dargestellt. Für den Zweckverband wurde im vergangen Jahr ein neues Dienstfahrzeug angeschafft. Außerdem war als weitere Maßnahme die Sanierung des Verbandssammlers mit 125.000 € eingeplant, welche inzwischen mit knapp 180.000 € deutlich teurer als angenommen abgeschlossen wurde. Die Ausgaben werden über eine Verbandsumlage finanziert. Nach Vorstellung des Rechenschaftsberichts wurde die Jahresrechnung 2016 von der Verbandsversammlung einstimmig beschlossen.
Haushaltsplan für das Jahr 2017
Im Verwaltungshaushalt wird mit einem Gesamtaufwand von 546.410 € gerechnet, welcher teilweise durch eine Betriebskostenumlage der Verbandsmitglieder in Höhe von 498.400 € finanziert werden muss. Im Vermögenshaushalt ist mit 300.000 € die Einrichtung einer maschinellen Überschussschlammeindickung eingeplant. Außerdem plant der Zweckverband die Anschaffung einer stationären Schlammentwässerung, wofür bereits 40.000 € an Planungskosten eingestellt wurden. Zusätzlich werden 10.000 € für die Anschaffung von beweglichem Vermögen vorgehalten. Nach der Vorstellung des Planwerkes beschloss die Verbandsversammlung einstimmig Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2017.
Klärschlammkonzeption
Die Weber-Ingenieure aus Pforzheim haben im vergangenen Jahr untersucht, ob die derzeit praktizierte mobile Schlammentwässerung wirtschaftlich vorteilhafter als die Anschaffung einer eigenen Klärschlammpresse ist. Der Wirtschaftlichkeitsvergleich zeigte auf, dass die Anschaffung einer eigenen stationären Schlammpresse im Betrachtungszeitraum von 15 Jahren einen Kostenvorteil von ca. 18.000 € im Jahr bringen würde. Von der Verbandsversammlung wurde daraufhin die Anschaffung einer stationären Schlammentwässerung beschlossen.
Außerdem war sich die Verbandsversammlung darüber einig, dass die Einrichtung einer maschinellen Überschlussschlammeindickung oberste Priorität hat, da diese derzeit zu erheblichen Betriebsproblemen führt. Die Einrichtung erfolgt im bestehenden Schlammentwässerungsgebäude nachdem die Altanlagen demontiert und das Gebäude entsprechend saniert wurde. Die Gesamtkosten belaufen sich auf knapp 500.000 €. Im Haushaltsplan 2017 sind bereits 300.000 € als Planungskosten eingestellt.
2. Änderung der Verbandssatzung
In § 1 der Verbandssatzung des Zweckverbands sind alle Mitgliedsgemeinden mit ihren angeschlossenen Teilorten aufgeführt. Da die bis 2015 gemeindliche Kläranlage in Geddelsbach zum Regenüberlaufbecken umgebaut und die Ortschaft an den Verbandssammler angeschlossen wurde, wurde Geddelsbach als weiterer angeschlossener Teilort der Mitgliedsgemeinde Bretzfeld in die Satzung aufgenommen. Außerdem wurde die Satzung dahingehend ergänzt, dass der Verband eigenes Personal einstellen darf und die personalrechtlichen Entscheidungskompetenzen dem Verbandsvorsitzenden übertragen werden.
Bestellung einer Verbandsrechnerin und eines technischen Beauftragten
Als neue Verbandsrechnerin wurde von der Verbandsversammlung die Kämmerin der Gemeinde Bretzfeld, Frau Tanja Zsebedits, bestellt. Außerdem wurde als technischer Beauftragter der Tiefbausachbearbeiter der Gemeinde Bretzfeld, Herr Manfred Riese, bestellt.