Suche

erforderlich, der die Vorkommen darstellt. Die erforderlichen Maßnahmen zur Vermeidung von Verbotstat- beständen sind dann in den Unterlagen darzustellen. Zu Ziffer 6.1 Stellungnahme des LRA vom 15.2.2023 und [...] E, 1. ÄNDERUNG" Öffentliche Auslegung vom 10.07. bis 11.08.2023 Abwägung der Stellungnahmen am 25.07.2024 ZUSAMMENSTELLUNG DER EINGEGANGENEN ANREGUNGEN IN DER FASSUNG VOM 25.07.2024: 1. TRÄGER ÖFFENTLICHER [...] Verkehr, Straßen x Die Stellungnahmen der TÖB werden nachfolgend aufgeführt. Gemeinde Bretzfeld, vorhabenbezogene Bebauungsplanänderung „Riedstraße, 1. Änderung“ Seite 4 von 31 Stellungnahme zur Öffentlichen

verpflichtet sich der Antragsteller diese zu bestellen und zu vergüten. 4. Die Gebührenberechnung erfolgt nach der Veranstaltung; die Benutzungsgebühren sind dem Antragsteller bekannt. Gema –Gebühren [...] –Gebühren, Schankerlaubnis, Sperrzeitverkürzungen etc. muss der Antragsteller zusätzlich beantragen u. bezahlen. 5. Der Antragsteller anerkennt mit seiner Unterschrift ausdrücklich die Benutzungsordnung für die [...] ........ Datum / Unterschrift Datum / Unterschrift Verantwortlicher (soweit vom Antragsteller abweichend) Stellungnahme Der Antrag wird befürwortet. wird nicht befürwortet, weil ......................

. Somit wird im Zuge der Aufstellung der Bebauungsplanänderung eine Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich. Die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung der Bebauungsplanänderung [...] bewertet werden müssen. Auf die Erstellung eines Umweltberichtes im Zuge der Änderung des Flächennutzungsplanes wird im Sinne der Abschichtung verzichtet. Zum einen stellt die Umwandlung von gewerblicher [...] einhergehen. Zum anderen stellt die Umwelt im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens ein Abwägungsbelang dar, so dass im Rahmen der Bebauungsplanänderung die Eingriffe dargestellt und abgewogen werden. Da

( soweit vom Antragsteller abweichend) b.w. Orginal BMA an zust. HM/OBA z.Stellungnahme / zurück BMA/ –n. Genehmig. an HM/OBA – zur Rückmeldung nach Veranst. an BMA Kopien: Antragsteller z. Verbleib HM/OBA [...] gen Sanitätsdienst, Ordnungsdienst oder Feuerwache erfordern, verpflichtet sich der Antragsteller diese zu bestellen und zu vergüten. Sie werden vom Beauftragten der Gemeinde eingewiesen. 5. Die Entge [...] Veranstaltung; die Benutzungsentgelte sind dem Antragsteller bekannt. Gema –Gebühren, Schankerlaubnis, Sperrzeitverkürzungen etc. muss der Antragsteller zusätzlich beantragen u. bezahlen. 6. Sonderregelung

Eichbehörde oder eine staatlich anerkannte Prüfstelle verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen. (2) Die Kosten der [...] werden durch unterschiedliche Aufgabenträger bereitgestellt. Die Gemeindewasserversorgung ist Eigentümer des Hausanschlusses bis zur Wasseruhr. Herstellung, Änderungen und Erneuerungen erfolgen ausschließlich [...] Anschlussnehmers. Er beginnt an der Abzweigstelle des Verteilungsnetzes und endet mit der Hauptabsperrvorrichtung. Hausanschlüsse werden ausschließlich von der Gemeinde hergestellt, unterhalten, erneuert, geändert

Sachverständigen jeweils bestellt (§ 5 BauGB-DVO). 3. Für die Mitglieder des Ausschusses aus der Mitte des Gemeinderats wird jeweils ein persönlicher Stellvertreterbestellt. § 5 Allgemeine Zuständigkeit [...] Gemeinde Bretzfeld sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. 2. Die Stellvertreter des Bürgermeisters sind zugleich stellvertretende Vor- sitzende des Gemeinderats und seiner Ausschüsse. Sie werden aus [...] sind die Stellen der Bauhofleiterin bzw. des Bauhofleiters und der Vollzugsbediensteten, welche durch den Gemeinderat besetzt werden. In Einzelfällen kann der Gemeinderat weitere Stellenbesetzungen von seiner

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforderlich [...] staatlich anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen

lans und die zusammen mit ihm aufgestellten örtlichen Bauvorschriften mit der Entwurfsbegründung und den wesentlichen bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen im Internet zu veröffentlichen [...] werden. Während der Dienstzeiten können Stellungnahmen auch zur Niederschrift beim Bauamt abgegeben werden. Bei elektronisch oder schriftlich vorgebrachten Stellungnahmen sollen die volle Anschrift und ggf [...] örtlichen Bauvorschriften mit Begründung und den wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen, werden in der Zeit vom 05.02.2024 bis 08.03.2024 im Internet unter https://www.bretzfeld.de

der Antragsteller diese zu bestellen und zu vergüten. Sie werden vom Hausmeister eingewiesen. 6. Die Entgeltberechnung erfolgt nach der Veranstaltung; die Benutzungsentgelte sind dem Antragsteller bekannt [...] / Unterschrift Antragsteller Datum / Unterschrift Verantwortlicher ( soweit vom Antragsteller abweichend) Verteiler: Hausmeister (Orginal zur Rückmeldung + Kopie) Kopien: Antragsteller Verein/Schule Ü [...] etc. muss der Antragsteller zusätzlich beantragen u. bezahlen. Verantwortlicher als zuständiger Ansprechpartner des Hausmeisters während der Nutzung/Veranstaltung– soweit vom Antragsteller abweichend -

Bebauungsplanänderung vorhabenbezogen gemäß § 12 BauGB aufgestellt wird. Die Bebauungsplanänderung wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellt, da Wohnraum im Innenbereich neu geschaffen wird [...] und ein Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten, Garagen im Erdgeschoss und oberirdischen Stellplätze vor. Es sei an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass in der 2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde [...] vorhabenbezogenen Bebauungsplanänderung „Riedstrasse, 1. Änderung“ vom 27.04.2023 / 25.07.2024 festgestellt und die erneute Durchführung der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)